Mein Amt
Neben meiner Tätigkeit als Abgeordnete habe ich seit 2016 das Amt der Landtagspräsidentin inne. Welche Aufgabenbereiche damit verbunden sind und welche Grundsätze mich bei der Ausübung leiten, berichte ich auf dieser Seite.
Sitzungsleitung: Schiedsrichterin
Es ist das Herzstück meiner Tätigkeit und wahrscheinlich auch das Bild, das die meisten Menschen mit meinem Amt verbinden: Als Präsidentin leite ich die Sitzungen des Parlaments und moderiere die politische Debatte.
Ich führe das Amt der Landtagspräsidentin überparteilich, aber nicht wertneutral.
Ich vergleiche diese Aufgabe gerne mit der Rolle einer Schiedsrichterin auf dem Platz. Das heißt für mich: es darf gerne kontrovers zugehen – Demokratie lebt ja vom Streit über Inhalt und Richtung der Politik – solange es respektvoll bleibt!
Bei Beleidigungen oder Versuchen, das Parlament und demokratische Prozesse lächerlich zu machen, schreite ich deshalb konsequent ein. Das bedeuten für mich die Prinzipien der Fairness und einer wehrhaften Demokratie.
Reiner Ruf
Parlament & Gesellschaft im Austausch
In vielen Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern nehme ich ein starkes Bedürfnis nach Orientierung wahr. Sie suchen den Austausch zu absoluten Kernfragen – was sind unsere Grundwerte, wie leben wir sie in unserem Alltag, wie schützen wir sie. Über solche Fragen müssen wir sprechen, um als Gesellschaft immer wieder neu zu einem Konsens zu kommen.
Meine Reden und Grußworte
Als Landtagspräsidentin ist es auch meine Aufgabe, den Landtag nach außen zu repräsentieren. In meinen Reden spreche ich über das, was mir wichtig ist und unsere Demokratie ausmacht: Grundwerte und Demokratie, Heimat und Vielfalt, Gleichberechtigung, gesellschaftlicher Zusammenhalt und vieles mehr. Über einen Klick auf das Bild (oder hier) finden Sie eine Auswahl aus den vergangenen Jahren:
Grundwerte und Wertsachen
Als Präsidentin moderiere ich die politischen Debatten. Gleichzeitig stoße ich sie auch außerhalb des Landtags an: Grundsatzdebatten in der Gesellschaft über die Frage, auf welcher Grundlage wir zusammenleben wollen. Für mich sind das klar die Grundwerte unserer Verfassung. Daher habe ich eine Debattenreihe ins Leben gerufen – „Wertsachen. Was uns zusammenhält“ – in der ich mit Expert*innen und Bürger*innen darüber diskutiere, was die Artikel des Grundgesetzes für unser Zusammenleben heute heißen. Eine Broschüre, in der die bisherigen Veranstaltungen aufbereitet sind, finden Sie hier.
Zum Beispiel: Was heißt Menschenwürde in einer polarisierten Gesellschaft? Was bedeuten Meinungs- und Pressefreiheit in der Ära sozialer Medien? Wie garantieren wir Versammlungsfreiheit in einer Pandemie? Wie leben wir Religionsfreiheit in einer gleichzeitig säkularen wie multireligiösen Gesellschaft?
Herzensthema "Heimat" - mein Buch
Gemeinsam mit dem Tübinger Kulturwissenschaftler Prof. em. Dr. Hermann Bausinger habe ich mich über die Bedeutung von Heimat in einer Welt der Vielfalt ausgetauscht. Moderiert von Prof. Dr. Reinhold Weber (Uni Tübingen) ist daraus ein Buch entstanden, das eine historische Annäherung an den Begriff mit persönlichen Erfahrungen und politischer Einordnung verbindet.
Unseren Gesprächsband haben wir in verschiedenen Städten einem interessierten Publikum vorgestellt (siehe bspw. StZ, Tagblatt, GEA und RTF.1). Das macht unglaublich Spaß, denn das Zusammenspiel mit Professor Bausinger verheißt: spannenden Gedankenaustausch, Anekdoten zum Schmunzeln, die Annäherung an den Begriff der Heimat aus zwei ganz unterschiedlichen Perspektiven – und am Ende doch erstaunlich viele Schnittmengen. Denn Heimat ist für uns beide positiv konnotiert; verstanden als offener und inklusiver Begriff, der einlädt, statt auszugrenzen, der Vielfalt betont und auf unserem Grundgesetz ruht. Was es also bedeutet, Heimat zu finden und Heimat zu geben und warum wir beide Quitten damit verbinden? Finden Sie es heraus!
Chefin der Landtagsverwaltung
Neben der Sitzungsleitung und Repräsentation des Landtags nach außen führe ich als Präsidentin auch die Geschäfte des Landtags, verwalte die wirtschaftlichen Angelegenheiten und bin Chefin der Landtagsverwaltung mit ihren über 200 Mitarbeiter*innen.
Wenn ich den Landtag verlasse, sehe ich junge Menschen, die auf dem Vorplatz skaten – direkt vor dem Parlament. Das ist für mich ein wunderbares Bild – und Sinnbild für meinen Anspruch als Präsidentin. Ich finde, Bürger*innen sollten das Parlament als offenen Ort der Begegnung erleben, ob im neuen Bürger- und Medienzentrum, bei der langen Nacht der Kunst & Kultur oder bei Veranstaltungen, die allen offen stehen und zu denen wir deutlich breiter einladen, als dies in der Vergangenheit üblich war. Mit dem Jugendlandtag und dem Format „Jugend hakt nach“ bringen wir Jugendliche und Abgeordnete ins direkte Gespräch. Und auch Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung möchte ich stärken: So habe ich bspw. zur Klärung der kontroversen Frage einer angemessenen Altersversorgung ein Forum aus zufällig ausgewählten Bürger*innen einberufen. Ihre Vorschläge hat der Landtag größtenteils übernommen.
nim
All das macht unsere parlamentarische Demokratie greif- und erlebbar. Und das ist wichtig. Denn Demokratie ist nicht selbstverständlich. Sie braucht Bürgerinnen und Bürger, die sie aktiv mitgestalten. Und Institutionen – allen voran die Parlamente – die für Beteiligung offen sind.
Mitglied im Ausschuss der Regionen in Europa
Nicht zuletzt habe ich im letzten Jahr die Mitgliedschaft im Ausschuss der Regionen in Europa (AdR) übernommen und vertrete Baden-Württemberg auf europäischer Ebene in Brüssel. Mitglied bin ich in den Fachkommissionen für Wirtschaftspolitik (ECON) und für Umwelt, Klimawandel und Energie (ENVE). Als überzeugte Europäerin will ich auch im europäischen Kontext daran mitarbeiten, Vielfalt zu einer gemeinsamen Haltung zu verbinden und den Regionen zu mehr Gewicht zu verhelfen.
Mehr?
Ausführlicher geht es um das Amt der Landtagspräsidentin und meine Positionen – für streitbare Demokratie, für ein buntes Gemeinwesen, in dem sich alle Teile der Gesellschaft wiedererkennen, für ein respektvolles Miteinander und eine zivilisierte Debattenkultur – im Interview bei SWR1 Leute. Schauen Sie gerne mal rein:
Mehr zum Amt finden Sie auf der Seite des Landtags von Baden-Württemberg.
