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Grün blüht weiter auf
Herzlichen Glückwunsch, lieber Winfried, zu einem erfolgreichen ersten Jahr als erster grüner Ministerpräsident der Bundesrepublik! Regierung und Fraktion haben in dieser Zeit gemeinsam viel erreicht. In Baden-Württemberg ist eine gute Grundlage für die ökologische, soziale und wirtschaftliche Modernisierung geschaffen worden. Eine Bestätigung, dass wir uns mit unserer Politik auf dem richtigen Weg befinden, war die ...
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BürgerInnendialog zu einem Jahr Grün-Rot
Vor einem Jahr, am 9. Mai 2011, wurde der grün-rote Koalitionsvertrag unterzeichnet. Am 09.Mai 2012 haben wir diesen historischen Politikwechsel, nach 58 Jahren CDU-Regierungen in Baden-Württemberg, gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern gefeiert. Dazu hatte die grün-rote Landeregierung die BürgerInnen ins Haus der Architekten, den Ort der Vertragsverhandlungen, zu einer BürgerInnen-Konferenz eingeladen. Diese Form von ...
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Kein Geld fürs Zuhause-Bleiben
Gegen die schwarz-gelbe Milliardenverschwendung namens „Betreuungsgeld“ regt sich Widerstand – auch in der CDU. Ich unterstütze die Stimmen der Vernunft in der Union und habe Respekt vor den Abgeordneten, die standhaft ihre abweichende Meinung dazu vertreten, wie bespielsweise die Bundestagsabgeordnete Karin Maag aus Stuttgart. Mit dem Beschluss zur Einführung eines Betreuungsgeldes versucht sich die Koalition ...
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Gemeinschaftsschule bietet bessere Bildungschancen
Die am 18. April 2012 vom Landtag beschlossene Einführung der Gemeinschaftsschule ist ein Meilenstein auf dem Weg zur Modernisierung unserer Schulen. Mit dem Start der Gemeinschaftsschule löst Grün-Rot ein zentrales Versprechen ihrer Bildungspolitik ein: Längeres gemeinsames Lernen in einem offeneren und gerechteren Schulsystem, Überwindung der sozialen Benachteiligung durch das dreigliedrige Schulsystem. Der Geldbeutel der Eltern ...
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Auch Schwäbisch Hall kann auf Grün-Rot bauen
Muhterem Aras MdL: „Fördergelder sind aktiver Beitrag zur ökologischen Modernisierung der Wirtschaft und zur Sicherung und Schaffung von neuen Arbeitsplätzen“. „Ein toller Erfolg für Gemeinde Schwäbisch-Hall“ freut sich die Landtagsabgeordnete Muhterem Aras. „Der Antrag der Gemeinde war so überzeugend, dass er in die Förderung für das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) des Landes aufgenommen wurde, herzlichen ...
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Ein Jahr Grün-Rot – Frischer Wind im Land
Die Bilanz nach einem Jahr Grün-Rot sieht gut aus. Eine ökologische und soziale Erneuerung, ein Aufbruch im Bildungswesen, wichtige Weichenstellungen in der Verkehrspolitik und erste Schritte auf dem Weg zu einer neuen Energiepolitik ohne Atomkraft kennzeichnen die vergangenen zwölf Monate im Land. Dabei musste die grün-rote Koalition mit gewaltigen Erblasten fertig werden: Der Kauf der ...
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Gleiches Geld für gleichwertige Arbeit
Bis zum 23. März 2012 müssten die Frauen arbeiten, um den gleichen Lohn zu haben, den die Männer schon am 31.12.2011 erhalten haben. Deshalb findet die Kundgebung “equal pay day” am Freitag, 23. 3. 2012 um 16:30 Uhr auf der Treppe am Schlossplatz statt. Trotz des Rechts auf Gleichbehandlung erhalten Frauen heute immer noch keinen ...
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Landeshaushalt 2012 – nachhaltige Finanzpolitik
Plenum am 7.3.2012 Aktuelle Debatte der CDU Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, Gestern hat uns eine gute Nachricht erreicht: Die Rating-Agentur Standard & Poors hat die Kreditwürdigkeit Baden-Württembergs wieder auf die höchste Stufe heraufgesetzt, nachdem die Bestnote 2003 verloren gegangen war. Die Begründung, ich zitiere: „aufgrund der fortschreitenden Haushaltskonsolidierung“. Standard & Poors hat offenbar ...
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Fehler in der Stresstest-Software „Railsys“
Wie die Stuttgarter grünen Abgeordneten Brigitte Lösch, Muhterem Aras und Nikolaus Tschenk mitteilten, sind sie von WikiReal auf einen Fehler in der Software „Railsys“ der Firma RMcon aufmerksam gemacht worden, die für den Stresstest von Stuttgart 21 verwendet wurde. Der Fehler bezieht sich auf den Zeitpunkt der Signalstellung bei der Ausfahrt aus dem Bahnhof und ...
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Mehr Geld für Stuttgarter Einrichtungen vom Land
Die Stuttgarter Landtagsabgeordneten Muhterem Aras, Brigitte Lösch, Franz Untersteller und Nikolaus Tschenk freuen sich gemeinsam mit den verschiedensten Stuttgarter Einrichtungen über die zusätzlichen Mittel, nachdem heute der erste grün-rote Landeshaushalt beschlossen worden ist. „Der verabschiedete Haushalt 2012 ist solide und zukunftsweisend und stärkt unser Land. Ohne dabei neue Schulden zu machen, setzen wir für Bildung ...